Allgemeine Geschäftsbedingungen der Visisoft OHG

Gesellschafter: Dr. Andreas Beckmann, Dr. Markus Jasinski und Dr. Matthias Seemann

Fassung vom 26. April 2012

Die Visisoft OHG (nachfolgend Visisoft genannt) erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand dieses Vertrages sind gelten ergänzend die DENIC-Registrierungsbedingungen und die DENIC-Registrierungsrichtlinien.

Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

Für jede Dienstleistung, die Visisoft für einen Kunden erbringt, ist ein Vertrag zu vereinbaren. Beide Vertragspartner können innerhalb von 7 Kalendertagen widerrufen.

Bei zeitlich unbefristeten Verträgen ist der Vertrag für beide Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines Kalendervierteljahres kündbar. Bei zeitlich begrenzten Verträgen ist eine Kündigung vor Zeitablauf nur aus wichtigem Grund möglich. Im Falle der Kündigung hat der Auftraggeber Visisoft den Schaden zu ersetzen, der durch getätigte Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Auftragsvolumen entstanden ist.

Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens dreißig Tage nach Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Anbieters gestellt hat, ist Visisoft berechtigt, die Domain freizugeben. Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

Werden von Dritten gegenüber Visisoft Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Verletzung Rechte Dritter gemäß Ziffer 9 geltend gemacht, ist Visisoft berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege der DENIC zu stellen und die Präsenz des Kunden zu sperren. Visisoft ist darüber hinaus zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.

Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Für alle nach Vertragsende vom Antragsteller gewünschten Änderungen seiner Internet-Präsentation ist ein neuer Änderungsvertrag nötig. Hierfür gilt ein gesonderter Preis, der in der jeweils gültigen Preisliste ausgewiesen wird.

Für die von Visisoft erbrachten Leistungen werden die der zum Zeitpunkt des Auftrags gültigen Preisliste entsprechenden Preise berechnet. Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Visisoft ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu ändern.

Die Leistungsentgelte werden nach Rechnungsstellung innerhalb von 14 Tagen fällig. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig titulierten Forderungen zulässig. Visisoft behält sich für den Fall des Zahlungsverzuges die Sperrung der Internet-Präsenz vor. Die monatlichen Nutzungsentgelte werden halbjährlich im voraus berechnet.

Visisoft behält sich alle Rechte, insbesondere das Urheberrecht, auf alle eingebrachten kreativen Elemente vor. Eine weitere Verwendung ist nur mit schriftlicher Genehmigung möglich. Visisoft ist berechtigt, an geeigneter Stelle auf dieses Urheberrecht aufmerksam zu machen. Dieser Vorbehalt gilt unabhängig von der Vertragsdauer. Visisoft behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Websites von Projekten in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

Der Auftraggeber darf mit Form, Inhalt oder Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Widrigenfalls ist Visisoft berechtigt, die Erstellung oder Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern oder die Seiten zu löschen. Visisoft übernimmt keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß der Internet-Seiten des Auftraggebers haftet der Auftraggeber gegenüber Visisoft auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch des Vermögensschadens.

Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, daß eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. bestehen kann, sofern auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt Visisoft von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen.

Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen, rassistischen und politisch extremen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die solche Inhalte zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt.

Der Kunde sichert zu, daß die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Visisoft jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Visisoft binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere

– Name und postalische Anschrift des Kunden
– Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain
– Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain

Visisoft gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 98,5% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflußbereich von Visisoft liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Visisoft kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Solche Leistungsstörungen begründen keinen Minderungsanspruch.

In jedem Fall ist die Haftung von Visisoft, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt, auf den Auftragswert beschränkt.

Visisoft weist darauf hin, daß die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes eingehalten werden und die gespeicherten Daten nur den dafür zuständigen Personen offenbart werden. Visisoft behält sich das Recht vor, Programme einzusetzen, die den Kunden vor schädlichen Komponenten oder Inhalten wie zum Beispiel Viren, Trojaner oder Spam-E-Mails schützen.

Erfüllungsort und Gerichtstand ist Rostock. Es findet ausschließlich das deutsche Recht Anwendung.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, welche dem verfolgten Zweck am nähesten kommen. Für den Vertrag und alle Änderungen gilt das Schriftformerfordernis, auch für die Aufhebung dieses Erfordernisses.